New PDF release: Untreue im Konzern

German 16

By Julia Höf (auth.)

ISBN-10: 3825506479

ISBN-13: 9783825506476

ISBN-10: 3862264912

ISBN-13: 9783862264919

Untreue als Wirtschaftsstraftat beschäftigt Justiz und Wissenschaft in den letzten Jahren in hohem Maße; einige spektakuläre Fälle waren monatelang Thema auch der Tagespresse. Aus dem Gesamtspektrum möglicher Untreuetaten stellt die „Untreue im Konzern“ nur einen kleinen Ausschnitt dar. Bei ihr werden aber in besonderer Weise die Verflechtungen des Strafrechts mit dem Gesellschaftsrecht offensichtlich. Die damit verbundenen Schwierigkeiten haben sich exemplarisch in dem Fall „Bremer Vulkanverbund“ gezeigt, der sowohl Zivil- als auch Strafsenate des BGH beschäftigt hat.

Die Autorin setzt sich in ihrem Buch damit auseinander, inwieweit vermögensschädigende Handlungen der Unternehmensleitung von konzernrechtlich verflochtenen Unternehmen untreuerelevant sein können. Ausgangspunkt ist dabei die Rechtslage bei unabhängigen, additionally nicht in einen Konzern eingebundenen Unternehmen. Besonderes Augenmerk legt die Untersuchung auf Gesellschaften mbH, sie bietet aber auch eine vergleichende Darstellung der scenario bei Aktiengesellschaften. Es wird die Frage beleuchtet, ob sich durch die Konzernverflechtung Unterschiede bezüglich der Pflicht zur Betreuung des Gesellschaftsvermögens und des Vermögensschutzes ergeben, nicht nur aus dem Blickwinkel der Konzernleitung, sondern auch aus dem Blickwinkel der Geschäftsleitung der abhängigen Gesellschaft. Getrennt wird zwischen faktischen Konzernen und Vertragskonzernen, wobei die Autorin die neuesten Entwicklungen der zivilrechtlichen Rechtsprechung zur Haftung im faktischen GmbH-Konzern besonders berücksichtigt. Sie erarbeitet zudem die konzernspezifischen Probleme bei der Einbeziehung von Ausgleichspflichten und der Nachteilskompensation.

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Diese Form der Konzernierung ist zwar inzwischen sehr häufig anzutreffen 19 , besitzt aber letztendlich keine Relevanz ftir diese Untersuchung. Denn das Strafrecht knüpft immer an eine bestimmte Handlung in einer Einzelbeziehung an, also beispielsweise die von dem herrschenden Unternehmen zur abhängigen Gesellschaft. Ob die abhängige Gesellschaft wiederum an einem anderen Unternehmen beteiligt ist, hat auf die erstere Ebene keine Auswirkungen. III. ). ), insbesondere unter dem Blickwinkel der Verwirklichung des Delikts durch Geschäftsftihrer und Vorstandsmitglieder und der Bedeutung des sog.

Im Einzelnen sind die Voraussetzungen für die Haftung im qualifizierten faktischen Konzern streitig, vor allem auch deswegen, weil im Gesetz keine Regelungen dazu enthalten sind. Es handelt sich vielmehr um eine von der zivilrechtliehen Rechtsprechung entwickelte Figur des GmbH-Konzemrechts. Dabei geht es hauptsächlich um die Frage, wann und unter welchen Umständen ein Geschäftsführer einer GmbH, der darüber hinaus anderweitig unternehmefisch beteiligt ist, den Gläubigem der beherrschten GmbH haftet.

BGHZ 122, 123, 130- TBB. 15 sein sollte. Rechtsfolge dieser zur Haftung führenden Voraussetzungen war die Verlustausgleichspflicht des herrschenden Unternehmens. Im Kern erwies sich diese Haftung "als methodisches Konstrukt einer ,Durchgriffshaftung'"75 , durch die die in § 13 Abs. 2 GmbHG normierte Beschränkung der Haftung auf das Gesellschaftsvennögen durchbrochen wurde 76 • Die dargestellten Grundsätze des qualifizierten faktischen Konzerns galten seitdem in Literatur77 und Rechtsprechung als weitgehend gefestigt.

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Untreue im Konzern by Julia Höf (auth.)


by Donald
4.4

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